PQA zu STG 1

Bitte um Wiederholung der Auswirkungen des Wechsels der Gewinnermittlungsart auf die Umsatzsteuer (4/3 auf 4/1 und umgekehrt bei Anwendung der Brutto- sowie Nettomethode)

Meine Frage bezieht sich auf Klausur 13.4.16, STL 1.1. und zwar auf die Bewertung des wieder(!) eingelegten „Alt“-Grundstückes durch Huber:
Und zwar wird G+B mit TW (zum Zeitpunkt „erstmalige“ Entnahme, 31.12.2009 = 150) wieder eingelegt.
Das Gebäude wird mit TW (zum Zeitpunkt (Wieder-)Einlage, 30.06.2015 = 100) wieder eingelegt.
Ist dafür folgende Argumentationskette richtig?
1. §6 Z4 S3 EStG: Entnahmewert tritt an Stelle AK/HK im Falle späterer steuerrelevanter SV.
2. Wenn nun später (Wieder-!) Einlage (eines zuvor entnommenen WG) erfolgt, ist für GRUNDSTÜCKE prinzipiell lit b von §6 Z5 EStG maßgeblich. Daher doppelte Minima-Regel (AK/HK oder niedrigerer TW).
3. Für „ALT“-GEBÄUDE gibt es „Spezialregel“: lit c von §6 Z5 EStG – diese geht lit b leg.cit. VOR: Wenn ein Gebäude Altvermögen darstellt, ist dieses IMMER mit dem TW – und zwar im Zeitpunkt der (Wieder-)Einlage anzusetzen (arg.: „stets mit dem Teilwert im Zeitpunkt der ZUFÜHRUNG anzusetzen“). Daher: Satz(!) 3 von §6 Z4 ist für „Alt-Gebäude“ nicht anzuwenden.
4. Da es für G+B(!) des Altvermögens aber keine mit §6 Z5 lit c EStG vergleichbare Regelung gibt, bedeutet §6 Z4 Satz 3, dass der („damalige“) Entnahmewert (sozusagen) „an die Stelle“ der AK/HK (iSv §6 Z5 lit c EStG) tritt, also eine („Wieder“-) Einlage von G+B jedenfalls immer mit dem damaligen Entnahmewert zu erfolgen hat.
5. Für Gebäude, die Neuvermögen darstellen, gilt Punkt 4. ebenso, da §6 Z5 lit c EStG sich nur auf Gebäude des Altvermögens bezieht; also sind „Neu-Gebäude“ immer (auch) mit dem (damaligen) Entnahmewert anzusetzen.

Sehr geehrter Herr Fritsch,

in den KStR Rz 72 steht, dass die Liebhabereiverordnung auf Betriebe gewerblicher Art nicht in Betracht kommt (da Erzielung von Einnahmen Voraussetzung für das Vorliegen von einem BgA ist). In den pädagogischen Übungsbeispielen zu § 2 Punkt b) Besteuerung Gemeinde führt die Gemeinde ein dauerhaft verlusteinbringendes Badezentrum in Form einer GmbH. Die Verluste des Badezentrums wurden aufgrund Liebhaberei steuerlich nicht berücksichtigt. Könnten Sie dies näher erklären? Liegt hier Liebhaberei vor, weil der BgA in Form einer GmbH betrieben wurde (§ 2 Abs 4 KStG 2. Satz?).

Beispiel 16.10.18, STL 2.1. Variante 3 („Frieda bringt nur nicht begünst. Vermögen iS § 23(2) iVm §12(2) UmgrStG, also „nur“ Grundstück in OG ein“ – sie soll hinkünftig mit 40% an OG beteiligt sein …):
Grundstück („Altvermögen“): TW 300 – gW 280 – AK 150
Folge:
1. für 60%: Tausch (§6 Z14 lit b EStG) > gW => §30 EStG, daher: [VE 168 (60%*280)] – [AK 90 (60%*150)] = 78 BMGL für §30a(1) – ABER da Altgrundstück => §30(4) mit VE 280 – 86% usw. günstiger.
2. für 40%: Einlage (§6 Z5 lit b EStG) > AK => 40%*150 = 60
Versteuert wurden bisher SR von 78 (mittels PE, siehe oben).
Frage: Ist es richtig, dass im Falle Verkauf Grundstück zum (angenommen) TW von 300 anteiliger (40%) VE 120 wäre, abzügl. BW Grundstück von 60 (siehe oben Einlage) wäre also VG 60 – und somit würden 60% der Differenz TW zu gW (= 20*60%) 12 SR nicht mehr besteuert werden?

§ 240 BAO ist für jene Fälle, in denen, verkürzt, laut Abs 1 leg.cit. „zu Unrecht einbehaltene Beträge“ abgeführt wurden.
In der Klausur 04.04.18, 3.2.1. Beispiel g) wird § 240 BAO als Lösung angegeben.
Meines Erachtens ist aber in diesem Beispiel ja Abfuhrverpflichtete die Gesellschaft – unter Berücksichtigung des Beschlusses (Beschlussdatum) der Gewinnausschüttung idHv 1 Mio – und muss die Gesellschaft demenstsprechend (für den Empfänger der Kapitalerträge) gem § 95(2)1 lit a iVm (3)1 Satz 2 EStG die KESt abführen.
Frage: Wieso kommt hier aber (trotzdem!?) § 240 BAO zum Zug, zumal, meines Erachtens ja die KESt „zu Recht“ abgeführt wurde (aber eben nicht in der richtigen Höhe) – und müsste daher (die zu viel einbehaltene) KESt nicht über eine Veranlagung zurückgefordert werden?!
Bitte also um Ausführung, wann § 240 BAO greift – und wann zu veranlagen ist. Danke!

Bitte kurzen Vergleich Veräußerung PV: BV

Und wann 30a? (Grundstück)

Danke

Sehr geehrter Herr Fritsch,

eine natürliche Person verkauft ihre Eigentumswohnung aus dem PV an ihre GmbH (100 % Eigentum). Der Erlös beträgt 600, fremdüblich wären 400 (gemeiner Wert). Die Differenz von 200 stellt eine verdeckte Gewinnausschüttung dar. Werden für die Ermittlung des Überschusses (ImmoESt) die 400 oder die 600 herangezogen (tatsächlicher Erlös vs fremdüblicher Erlös)? Wie wäre es im umgekehrten Fall (Wohnung wird zu günstig an GmbH verkauft)? Wie sieht es mit der Bmgl der Grest aus? Vielen Dank!

Sehr geehrter Herr Fritsch!

In den pädagogischen Übungsbeispielen zu den privaten Grundstücksveräußerungen d) Sonderfall PE 2 und e) Sonderfall PE 3 wird in der Variante 3 das unbebaute Grundstück nicht am 30.6.2012, sondern am 30.3.2012 aus dem BV des 5 Ermittlers entnommen. In der Lösung steht, dass die Entnahme vor dem 31.3.2012 bedeutet, dass der G+B zum 31.3.2012 nicht steuerverfangen ist, weil außerhalb Spekfrist. Könnten Sie dies näher erläutern? Wird aufgrund der Einlage in das BV des 5 Ermittlers der G+B nicht steuerverfangen? Oder wird der G+B durch Entnahme zurück in das PV wieder zu Altvermögen (und ehemalige 10 Jahres Spekfrist läuft weiter)? Besten Dank vorab!

Klausur 12.10.2016
Unterliegt die Beschwerde an das BFG auch im Jahr 2019 keiner Eingabegebühr?
14 TP 6 Abs 5 Z 1 sieht vor dass Pauschalgebühren festgesetzt werden können ..

Leider sind die Beispiele zu den Verkehrsteuern oft nicht aktuell. Könnten Sie die aktuellen (2019 Lösung) Versionen der LexisNexis Beispiele mitnehmen?

Sehr geehrter Herr Fritsch,

folgende Frage zur Klausur AR 2.4.2015 Est 3.2.: Einlage Liegenschaft durch eine natürliche Person in eine GmbH, zuvor Einkünfte aus VuV und geltend gemachte Instandsetzungsaufwendungen iSd 28 (2). Laut Lösung können aufgrund der Übertragung des Gebäudes die Instandsetzungszehntel (alte Rechtslage) ab dem Jahr der Übertragung nicht mehr abgesetzt werden (28 Abs 2 vorletzter Teilstrich). In den Richtlinien Rz 6487 wird angeführt: ‚Im Falle der Einlage des Geböudes in ein Betriebsvermögen kommt es auch zur Einlage der noch ausstehenden Fünfzehntel-(Zehntel-)absetzungen für … Instandsetzungsaufwendungen… Diese sind daher in den folgenden Wirtschaftsjahren als Betriebsausgaben geltend zu machen.‘ Bitte um nähere Erläuterung. Bezieht sich diese Rz auf die Einlage in ein EU desselben Steuerpflichtigen? Vielen Dank!